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  • Treu meiner Heimat, der Republik Polen

     

  • EREIGNISSE

  • 26 Juli 2016

    „ Die Visegrád- Gruppe wird aktiv an den Veränderungsprozessen, die der Europäische Union bevorstehen, mitwirken und sie wird Lösungen vorschlagen, die zur Stärkung der EU beitragen sollen“, unterstrich Premierministerin Beata Szydło nach dem Treffen der Premierminister der V4- Länder in Warschau am 21.07.2016. Dies war die erste Zusammenkunft der V4 seitdem Polen den Vorsitz in der Gruppe im Juli 2016 übernommen hat.

    Eine bürgernahe Europäische Union

     

    Die Situation nach dem Brexit, die Zukunft der Europäischen Union sowie Sicherheitsfragen waren die Haupthemen der Donnerstagsgespräche zwischen den Regierungschefs der Länder der Visegrád- Gruppe. Die Herausforderungen der Gegenwart und die laufenden Ereignisse zeigen – so  Premierministerin Beata Szydło -, „dass eine institutionalisierte und wie bisher geführte Europäische Union den Erwartungen der Europäer nicht entspricht“.   

    „Wir sind uns alle darüber einig, dass die EU zu ihren Wurzeln zurückkehren muss. Sie muss anfangen sich mehr um die Anliegen der Bürger und weniger um Angelegenheiten der Institution zu kümmern“, sagte die polnische Regierungschefin während einer gemeinsamen Pressekonferenz der V4 Premierminister. „Die Union muss Reformen durchführen, die sie stärken, ihr mehr Flexibilität verleihen und sie den realen Bedürfnissen der Länder und Bürger annähern“, fasste sie des Weiteren zusammen.

     

    Visegrád- Gruppe aktiv beteiligt am Veränderungsprozess der EU

     

    Premierministerin Beata Szydło hob hervor, dass die Länder der Visegrád- Gruppe sich darüber einig sind, dass sie eine aktive Rolle beim Veränderungsprozess der EU einnehmen wollen, „die sich darauf konzentrieren sollte, den europäischen Bürgern Sicherheit zu garantieren“. Sie wies auch auf den informellen Gipfel der Europäischen Union hin, der im September in Bratislava stattfinden und die Situation der EU nach dem Brexit behandeln soll. „Wir wollen uns auf diesen Gipfel als Visegrád- Gruppe gut vorbereiten. Wir wollen gemeinsame Vorschläge betreffend die Zukunft der EU machen. Das ist von großer Wichtigkeit. Die heutigen Gespräche waren der Vorbereitung eines gemeinsamen Standpunkts gewidmet“, unterstrich die polnische Regierungschefin. „Wir haben uns darauf geeinigt, dass die Europäische Union für uns Europäer einen Wert darstellt. Es ist ein Wert den wir schützen, entwickeln, aber auch verändern müssen“, fügte sie hinzu. Gleichzeitig hat sie darauf hingewiesen, dass die V4 Länder sich darüber einig sind, dass Brexit ein Warnsignal für die EU darstellt.

     

    Gemeinsame Stellungnahme der Regierungschefs der Länder der Visegrád- Gruppe

     

    Die polnische Premierministerin Beata Szydło, der ungarische Premierminister Viktor Orban, der tschechische Premierminister Bohuslav Sobotka und der slowakische Premierminister Robert Fico haben eine gemeinsame Stellungnahme abgegeben, in der die V4 Länder die Entwicklungsrichtung und einen Reformplan der EU vorschlagen. „Wir haben eine gemeinsame Strategie und einen einheitlichen Willen die EU weiterhin zu stärken und gemeinsam in der Gruppe weiterzuarbeiten,“ sagte die polnische Regierungschefin während einer gemeinsamen Pressekonferenz der V4 Premierminister. Sie fügte ebenfalls hinzu, dass die Länder der Gruppe „das suchen wollen, was alle Mitgliedstaaten der EU verbindet“.

     

    Fot: P. Tracz

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